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Archiv der Kategorie ‘Politik‘

30. Juni 2010 15:29:56

… zählbar: Fraktionsspiele bei der Bundespräsidentenwahl

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Oben und unten: Ausschnitte aus der Rede Joachim Gaucks am Abend im Radialsystem.

Vor ein paar Tagen war ich bei dem Unterstützerfest für Joachim Gauck im Radialsystem. Es war ein Fest von Demokraten, die gemeinsam ein Zeichen setzen wollten, dass Deutschland ein Bundespräsidenten verdient hat, der jenseits der parteipolitischen Ränkespiele Respekt, Würde und Haltung hat und genießt. Herr Gauck wäre in diesem Sinne natürlich zweifellos ein hervorragend geeigneter Kandidat, der auf diesem Fest von vielen Künstlern mit höchst unterschiedlichen Beiträgen gefeiert wurde.

Sehr gefallen hat mir bei der Veranstaltung, dass nicht am grundsätzlichen Wahlsystem gerüttelt wurde, denn tatsächlich wäre das jetzt wieder Mal diskutierte Direktwahlverfahren für den Bundespräsidenten, eine ganz schiefe Regelung. Wir bekämen ein laut Satzung praktisch machtlosen Bundespräsidenten gestützt durch ein extrem starkes Plebiszit. Das Resultat wäre eine Art lebender Volkskummerkasten auf Präsidentialniveau. Das kann nur zu großer Frustration führen, denn entweder müsste der Präsident als Volkes Stimme permanent gegen die Regierung oppunieren, was er laut unserer Verfassung überhaupt nicht darf, oder seine Aufgabe wäre es, das Volk ruhig zu halten, indem er zwischen Politikern und Wahlvolk als Stimmungspuffer abfedert. Beides wäre für alle Seiten sehr unbefriedigend.

Den einzigen Aussetzer des Abends leistete sich Jochen Sandig (Mitbegründer des Radialsystems), der „zwanzig Jahre danach“ eine Art neue Revolution witterte und sich diebisch freute, selbst das von ihm ausgemachten Epizentrum einer Bürgerbewegung zu bilden. Genau das war es eben nicht!

Nun heute wird tatsächlich wie gehabt indirekt gewählt und im ersten Wahlgang hat Wulf gerade mal 600 Stimmen bekommen. Das heiß 44 Stimmen aus dem Koalitionslager stehen nicht hinter ihrem Kandidaten. Noch ist es eigentlich undenkbar, dass Gauck tatsächlich im dritten Wahlgang gewählt würde, denn die Linke kann und will sich nicht mit dem Kandidaten Joachim Gauck anfreunden. Sie halten den Kandidaten für unwählbar und stehen kadermäßig geschlossen hinter Lukretia Jochimsen.

Als die Kandidaten aufgestellt wurden, habe ich mich gefragt, wie ein unumstritten honoriger Mann wie Joachim Gauck eine solche Kandidatur überhaupt annehmen kann. Ich habe erwartet, dass er als Kandidat, (ebenso wie bisher Gesine Schwan) ohne viel Rauch zu machen verbrannt würde. Doch diese Einschätzung habe ich in den letzten Wochen deutlich revidiert. Man kann feststellen, dass die Kandidatur und die breite Unterstützung in der Bevölkerung für Herrn Gauck, seine Reputation enorm gesteigert hat und fast noch wichtiger, die Kandidatur hat tatsächlich die Achtung des Amtes des Bundespräsidenten gestärkt, wenn nicht überhaupt wieder hergestellt (nach dem kläglichen Abtreten des letzten). Dies zeigt wie Amt und Person sich gegenseitig bestärken können, wenn die Person die richtige ist für das Amt.

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Autor:

Magnus Hengge

 

31. Mai 2010 18:30:55

… heldenhaft: Horst Köhler tritt zurück

Da ich es derzeit nur in gerigem Maße schaffe, am kulturellen Leben der Stadt teilzunehmen, und schon gar nicht mehr, darüber zu schreiben, versuche ich es mal wieder mit einem politischen Beitrag.

Horst Köhler tritt als Präsident der Bundesrepublik Deutschland zurück, weil er, wie er selbst sagt, mit seinem Amt nicht ernst genommen würde. Das ist gerade insofern erstaunlich, weil er mit einem einzigen (zugegeben sehr langen) Satz, richtig Feuer in die politische Diskussion rund um die Auslandseinsätze der Bundeswehr gebracht hat. Wenn man von anderen nicht ernst genommen wird, ist denen doch meist auch egal, was man erzählt. Das kann nicht der wahre Grund für seine Entscheidung sein.

Horst Köhler sagte: „In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren – zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden – und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“ (Quelle: Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber dem Deutschlandradio, 21.05.2010)

Nun wurde vielerorts mit Unverständnis reagiert, die Wortwahl wäre unglücklich, er müsse sich entschuldigen usw. Doch was soll an seiner Aussage denn falsch oder unzumutbar oder gar gefährlich sein? Tatsächlich ist doch weder neu noch geheim, dass die Bundeswehr unsere deutschen Interessen verteidigt. Jeder weiß es, dafür haben wir sie. Und vermutlich weiß auch jeder, was unsere Interessen sind. Man muss nur kurz ins Grundgesetz blicken und erkennt alsbald ein paar zentrale Zielnennungen: Rechtstaatlichkeit, Freiheit, Wohlstand unter der Prämisse der sozialen Markwirtschaft. Was die Bundeswehr verteidigt ist also natürlich auch unsere Handelsfähigkeit. Soweit alles bekannt – kein Grund für ein Rücktritt! Der Mann hätte einfach genau so weiter machen können, sein Ansehen in der Bevölkerung hätte er auf diesem Kurs eher gestärkt.

Nein, Köhler scheint zutiefst beleidigt, dass überhaupt Kritik gegenüber seinen Äußerungen aufkommt. Er sieht keinen Unterschied mehr zwischen sich und seinem Amt. Wenn eine seiner Aussagen kritisiert wird, hält er das für eine Art Hochverrat, mit dem sein Amt und damit er selbst beschädigt wird. Für ihn gibt es nur noch eine in sich geschlossene Entität: er als Mensch, seine Worte, sein Amt, die präsidialen Botschaft, sein Geist, seine Fürsorge. Er ist kurz davor, sich als gottähnlichen Präsidenten zu verstehen, bemerkt aber gerade noch beschämt, dass ihm die allgewaltige Macht fehlt, (die sich altertümliche Herrscher von Gottes Gnaden noch autosuggestiv beschaffen konnten) um die schwatzenden Nebengottheiten in den politischen Kreisen zum Schweigen zu bringen. Ihm bleibt nur der Weg der Autoaggression. Köhler legt nicht nur ein Amt nieder, und kündigt damit nichts weiter als einen Job – nein, er zerstört sich selbst. Er will den Heldentod, öffentlich, empört und schmerzerfüllt. Ich hoffe nur, er hat nicht die geheime Vorstellung, uns damit von irgendetwas zu erlösen.

Man kann nur hoffen, dass er einen guten Therapeuten findet.

Tagesschau zum heutigen Geschehen

 
 

Autor:

Magnus Hengge

Kategorie:

Deutschland | Politik

 

23. Februar 2010 23:31:21

… wo man berlinert: Boxhagener Platz im Kino

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Der Film Boxhagener Platz von Matti Geschonneck wird auf den Plakaten als „Heimatfilm“ vermarktet und auf den ersten Blick könnte man denken, das hätte so seine Richtigkeit. Es wird richtig schön ostig berlinert, es gibt eine Liebesgeschichte, man isst deftig und mault ordentlich. Also allet jut, wa – trinkwa noch een. Aba nee, haltma: Dit is ja der Osten! Und ooch noch 1968. Dit macht die Jeschichte nu nich einfacher.

Ich habe den gleichnamigen und autobiografisch beeinflussten Roman von Torsten Schulz nicht gelesen, aber da er selbst auch das Drehbuch zum Film geschrieben hat und mit Matti Geschonneck einen sensiblen Regisseur gefunden hat, der ungefähr auf der gleichen Wellenlänge schwingt, nehme ich an, der Film ist so, wie es sich die Macher gewünscht haben. Ich glaube es geht ihnen um die Darstellung des lebendigen Kontrastes zwischen Privatheit und Öffentlichkeit (bzw. Staatlichkeit) – ein großes Thema all derer, die gerne über 1968 schreiben und reden.

In jenem Jahr wurden die politischen bzw. gesellschaftlichen Systeme in Ost und West in Frage gestellt, Kommunismus und Kapitalismus stehen in unterschiedlichen revolutionären Prüfungen, aber die beiden Seiten werden doch vom selben Beben erschüttert. Der Film schaut dabei konsequent aus dem Privaten ins Öffentliche, in dem er beobachtend an der Seite des jüngsten Mitglieds der Familie bleibt: Der Enkel „Holger“ begleitet seine Oma „Otti“ (großartig gespielt von Gudrun Ritter), die sich noch vor dem Ableben ihres fünften Mannes, den sie in einem Nebenzimmer verstaut hat, in den alten Spartakusbund-Kämpfer „Karl Wegener“ (ungewöhnlich konzentriert gespielt von Michael Gwisdek) verliebt. Je oller, je doller sagt ihre Tochter (Meret Becker) und alle fragen sich, wie die Oma das macht, dass sie immer neue Männer bekommt, die dann auch noch so praktisch versterben, wenn man sie los haben will, oder die Liebe eben wieder verflogen ist. Doch obwohl im Laufe des Films zwei alte Männer sterben (einer wird sogar ermordet), ist es kein Krimi. Es ist eher ein Gesellschaftsbild, das in Sepia gefärbt und als Komödie getönt, zeigen will, wie die DDR durch seine Organe (Stasi, Schule, Polizei) als Staatsmacht in das Leben seiner Bewohner einwirkte. Die Menschen mussten sich allein durch den Einordnungsdruck irgendwie zum „System“ positionieren. Wobei in der DDR leben zu lernen bedeutete, allzeit und überall zwischen privater und öffentlicher Einstellung unterscheiden zu lernen. Das legt zumindest der Film nahe und der aufwachsende Holger hat so seine Probleme mit den allgegenwärtigen Halblügen. Die einzige, die von all dem unbeschadet und quasi völlig unberührt von irgendwelchen staatlichen Ordnungsprinzipien ihr Leben eigenmächtig führt, ist Oma Otti. Darum ist die Frage, wie sie das mit den Männern macht, eigentlich die Frage nach dem Geheimnis, wie sie es macht, sich nicht gegenüber der Staatlichkeit zu positionieren, und mit diesem Kunststück auch nicht von deren Organen berührt zu werden.

Leider sind die Außenaufnahmen zum Teil im Studio Babelsberg in der völlig abgenudelten „Berliner Straße“ gedreht, die einfach nie authentisch wirkt. Langsam verschwimmen die vielen hier gedrehten Szenen der verschiedenen Filme zu einem allgemeinen psydo-städtischen Idyll, das gegen jegliche Speilfilmhandlung gefeit zu sein scheint. Es zwängt sich der Eindruck auf, dass das alte Berlin von ca. 1900 bis 1970 nur aus zwei Straßenecken bestand, in denen sämtliche geschichtlichen Tragödien der Deutschen stattfanden ohne nur die geringsten Spuren zu hinterlassen. So intensiv die Schauspieler diesen Ensemble-Film prägen, so lau sind die (zum Glück nicht all zu häufigen) Außenaufnahmen im Studio. Darum: Bitte liebes Studio Babelsberg: Baut endlich eine neue Berliner Straße mit mindestens 3 neuen Ecken, die nicht in diesem unverwechselbaren schrägen Winkel in die Tiefe fluchtet, den wirklich jeder mit ein bisschen räumlichem Vorstellungsvermögen wiedererkennt! Erlöst uns von der Geschichts- und Geschichten-resistenten Berliner Straße! Filme wie dieser hätten es verdeint.

Boxhagener Platz ist ab Anfang März in den Kinos. Ich durfte den Film schon im Rahmen der Reihe „Berlinale goes Kiez“ im Union in Friedrichshagen nebst eingeladener Filmprominenz sehen. Die Veranstaltung und das schöne alte Kino haben mir sehr gefallen. Bei Nacht sah es da draußen aus, als hätte man den Film auch dort drehen können.

 
 

Autor:

Magnus Hengge

Kategorie:

Deutschland | Geschichte | Kino | Politik

 

9. September 2009 23:55:27

… auf der Spur: Das Ypsilanti-Gen

<p>Roland Koch im Angesicht des Ypsilanti Gens</p>

Roland Koch, CDU-Partei Vize und Ministerpräsident in Hessen, wird nicht müde, vor dem, von ihm in die politische Vererbungslehre eingebrachen, „Ypsilanti-Gen“ zu warnen. Was damit ausgedrückt werden soll, braucht nicht groß kommentiert werden (nämlich, dass die SPD im Zweifelsfall doch die Machtoption mithilfe der Partei Die Linke ergreifen würde), aber der Begriff als solcher ist interessant. Warum spricht Koch ausgerechnet von einem Gen? Er hätte es auch „Faktor“, „Charakter“ oder „Krankheit“ nennen können, er aber nennt es „Gen“. Warum?

Wenn etwas durch ein Gen bedingt ist, dann ist es tief im Menschen verwurzelt. Es ist seine Veranlagung. Nach der reinen Lehre der Genetik, kann der Mensch dann nichts dagegen tun, selbst wenn er es wollte. Determiniert und willentlich machtlos ist er seinen Erbanlagen ausgesetzt. Diese Idee führt Koch im Wort, wenn er das Ypsilanti-Gen als Indiz für die grundsätzliche Unglaubwürdigkeit aller Koalitionsabsagen zwischen SPD und der Linken aufführt, ganz egal wie unzutreffend die Grundannahme schon im Bezug auf die Genetik ist. Die SPD habe diesen Gen-Defekt, der im Ernstfall (das ist, wenn CDU und FDP gemeinsam keine Regierungskoalition stellen können), die SPD zum Paktieren mit den Linken zwinge.

Mich erinnert dieses Sprachbild an die Legende vom „Ewigen Juden“ einschließlich der bekannten … Weiterlesen

 
 

Autor:

Magnus Hengge

Kategorie:

Deutschland | Politik

 

4. Juni 2009 10:15:41

… überblickend: Europa und seine politischen Organe

Am Wochenende sind rund 375 Mio Wahlberechtigte aufgerufen, ein neuen EU-Parlament zu wählen. Dieser kleine Animationsfilm schafft einen gewissen Überblick, welche Aufgaben die Abgeordneten im EU-Parlament überhaupt haben und wie sie sich organisieren. Es kann nicht schaden, die leicht verwirrenden Begrifflichkeiten etwas sortiert zu bekommen. Die Wiener Agentur instant hat es produziert.

 
 

Autor:

Magnus Hengge

Kategorie:

Europa | Politik

 

5. April 2009 15:03:52

… Remix: Lawrence Lessig zu den gesellschaftlichen Gefahren des Copyrights

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Neue Medien, neue Technologien, neue Grenzen der Kreativität. Das bestehende Urheberrecht, insbesondere das US-amerikanische Copyright, kriminalisiert eine ganze Generation, die Musik und Bilder samplet, remixt und – nicht-kommerzielle – via YouTube und ähnliche Plattformen publiziert oder austauscht. „Produktpiraten“ sagen die Majors. Das ist kurzsichtig argumentiert und schlecht für die Gesellschaft – und für den Profit, argumentiert der Harvard-Rechtsprofessor und Creative Commons-Gründer Lawrence Lessig in seinem neusten Buch „Remix. Making Art and Commerce Thrive in the Hybrid Economy. Mit zahlreichen ebenso absurden wie komischen Beispielen und prägnanten Analysen belegt er, warum das aktuelle Urheberrecht längst nicht mehr zeitgemäß ist, und die Behauptung, jeder, der die modernen Medien kreativ, kritisch und frech nutzt, kriminell sei, ein Schuss ist, der nach hinten losgeht. In fünffacher Hinsicht tut eine Reform des Copyrights Not, erläutert der militante Kämpfer für einen klugen und pragmatischen Umgang mit dem Recht, das künstlerische Arbeit schützen soll. Die Anwälte von Sony, Universal und Warner werden es nicht gerne lesen. Sie versuchten schon – vergeblich – in den 1970er Jahren, den Vormarsch der Videokassette zu stoppen. An den Austausch- und Distributionsformen des 21. Jahrhunderts könnten sie sich eine goldene Nase verdienen, und letztlich doch die Zähne ausbeißen. Weder technologischer Fortschritt noch Kreativität lassen sich durch Gesetze aufhalten. Die hybride Ökonomie profitiert vom Sampling und Remix. Sie ist die Ökonomie der Zukunft.
Spannende Lektüre, wenn auch vorerst nur im englischen Original bei Bloomsbury, London.

Die Fallbeispiele sind dokumentiert bei http://remix.lessig.org.
Mehr zu Creative Commons unter http://de.creativecommons.org/

 
 

 

18. Januar 2009 21:48:11

… ist nicht Hessen: Schöne Worte zur Landtagswahl

Wahlabende sind wahre Fundgruben für schöne Wortkonstruktionen. Den bildhaftesten Satz des Tages sagte der Spitzenkandidat der SPD in Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel:

„Dieser Spagat, den wir gegangen sind, hat viele auch in der Wählerschaft zerrissen.“

Man kann richtig mitfühlen, wie unangenehm das gewesen sein muss. Angesichts dieser Wortgewalt, ist es kein Wunder, dass selbst Franz Müntefehring den Kandidaten als „die Entdeckung“ des Wahlkampfes feiert.

 
 

Autor:

Magnus Hengge

Kategorie:

Deutschland | Politik

 

23. Oktober 2008 13:18:19

… ausgeschlafen: Sommerzeit als Normalzeit für das ganze Jahr einführen!

Bald ist es wieder so weit. In der Nacht von Samstag auf Sonntag (25.10. auf 26.10.08) wird die Uhr um 3 Uhr auf 2 Uhr zurückgestellt. Die Stunde, die uns im Frühling genommen wurde, wird uns nun wieder geschenkt.
Ich war immer ein Freund der Sommerzeit, denn neben dem oft propagierten Nutzen zur Energieeinsparung, fühlt es sich vor allem einfach besser an, wenn man abends eine Stunde mehr hat, bis es dunkel wird. Was ich allerdings nie begriffen habe ist, warum sämtliche Argumente nicht auch im Winter gelten. Sollte es im Winter nicht sogar noch viel wirksamer sein, da die Dunkelphasen des Tages deutlich länger sind, und deshalb auch viel länger künstlich beleuchtet wird?

Die Mehrheit der Menschen, die in geregelten Arbeitsverhältnissen ihrem Lebensunterhalt nachkommen (auf diese Gruppe von Menschen ist die Zeitumstellungsaktion ja ausgerichtet) gehen heute … Weiterlesen

 
 

Autor:

Magnus Hengge

 

30. Januar 2008 11:33:27

… dösig: Landtagswahlverarbeitung in Hessen und Niedersachsen

Absolut demoralisierend, dieser Polit-Sprech, der nie so bezeichnend an Fassung verlor, wie in den Nach-Wahl-Interviews von Hessen und Niedersachsen. Als TV-Konsument fühle ich mich gepeinigt, unterschätzt und verhöhnt. Zwei Tage habe ich gebraucht, … … Weiterlesen

 
 

Autor:

Stefanidad

 

11. Januar 2008 20:24:36

… gefangen: Über London nach Guantánamo sehen

Dieses Demo-Video kommt von der englischen AI-Site. Wie macht man ein Reenactment?

Apropos Reenactment: Mit einem ebensolchen erinnerte der englische Zweig von Amnesty International an das nun schon sechsjährige Bestehen des Unrechtsgefangenenlager Guantánamo. Auch der deutsche Teil von AI organisiert Protestaktionen.

 
 

Autor:

Magnus Hengge

 

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